Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§1 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die Firma room616, Ralph Absalon, Niederbornstraße 2, 60435 Frankfurt am Main (Deutschland), im Folgenden auch "room616", "wir" und/oder "uns" genannt.

§2 Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
2.1 Die room616 erbringt alle Leistungen auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Angaben auf der offiziellen Website unter http://www.justnic.de. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Zusatzverträge seitens des Kunden werden ausdrücklich nicht akzeptiert und sind nicht Gegenstand der Vereinbarungen. Individualvereinbarungen zwischen den Parteien gelten grundsätzlich nur, wenn diese schriftlich verfasst und von beiden Parteien unterschrieben wurden.
2.2 room616 ist mit einer angemessenen Ankündigungsfrist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer von room616 gesetzten Frist, werden die Änderungen fester Bestandteil des Vertrages, der zwischen dem Kunden und room616 geschlossen wurde. Widerspricht der Kunde fristgerecht, kann room616 mit einer Frist von zwei Wochen unter Entgelterstattung für den laufenden Abrechnungszeitraum (1 Monat) kündigen. Kündigt room616 trotz Widerspruch seitens des Kunden nicht, wird der Vertrag unter alten Bedingungen fortgesetzt, bis alle Dienstleistungen ausgelaufen sind. Alle Dienstleistungen werden dann zum nächst möglichen Termin gekündigt.
2.3 Der Kunde stimmt ausdrücklich dem sofortigen Beginn der Ausführung der Dienstleistungen durch die room616 zu.
2.4 Der abgeschlossene Vertrag zur Vermittlung des Registrierungsantrages des Kunden an die zuständigen Stellen steht unter dem Vorbehalt der konkreten Registrierbarkeit einer jeweiligen Domain bei der zuständigen Stelle (Registry, wie z.B. DENIC eG) noch im Zeitpunkt der Übermittlung durch room616. Ist eine solche Registrierbarkeit im genannten Zeitpunkt nicht möglich, wird room616 von der Pflicht zur Leistung befreit.
2.5 Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain angegebenen Daten als falsch und kann room616 den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann room616 die Domain löschen lassen. In diesem Fall besteht kein Rückerstattungspflicht der bisher vom Kunden gezahlten Beiträge.

§3 Widerrufsbelehrung
3.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: room616, Ralph Absalon, Niederbornstraße 2, 60435 Frankfurt am Main (Deutschland) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3.2 Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge besteht keinerlei Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden, soweit Waren oder Dienstleistungen nach Kundenangaben oder sonst individuell angepasst wurden. Eine solche individuell angepasste Dienstleistung liegt insbesondere in der Registrierung von individuell, nach Kundenwunsch vorgegebenen Domainnamen, vor. Zusätzlich besteht kein Wiederrufsrecht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§3 Widerrufsbelehrung

3.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: room616, Ralph Absalon, Niederbornstraße 2, 60435 Frankfurt am Main (Deutschland)

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3.2 Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge besteht keinerlei Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden, soweit Waren oder Dienstleistungen nach Kundenangaben oder sonst individuell angepasst wurden. Eine solche individuell angepasste Dienstleistung liegt insbesondere in der Registrierung von individuell, nach Kundenwunsch vorgegebenen Domainnamen, vor. Zusätzlich besteht kein Wiederrufsrecht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§4 Internet Domainnamen
4.1 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain und/oder ihre Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Dies bezieht sich besonders auf Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtsschutzes. Zudem darf der Kunde mit den beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- noch Bußgeldvorschriften verletzt oder gegen sonstige gesetzliche Vorschriften verstossen.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei eventuell eintretenden Konflikten bezüglich des Domainnamens die jeweilige Dispute Policy der entsprechenden Vergabestelle (Registry) zu beachten. Bei den .de Domain ist die Policy unter www.denic.de einsehbar. Bei allen anderen Domains gilt die UDRP (www.icann.org), wenn nichts Anderweitiges von der entsprechenden Registry angegeben wurde.
4.3 Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die room616 zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen deutscher Behörden oder vollstreckbaren Entscheidungen deutscher oder international zuständiger Gerichten nachzukommen.
4.4 Die zuständigen NICs sind alleine für die Registrierung der beantragten Domains zuständig. Daher kann room616 keinen genauen Zeitrahmen für die erfolgreiche Registrierung nennen. Alle über den Domain Robot eingegangenen Domain Anträge werden unverzüglich bearbeitet und an die jeweils zuständige Vergabestelle (Registry) weiter geleitet.
4.5 Registrierte Domainnamen werden nach Ablauf des gewünschten Registrierungszeitraums jeweils automatisch um eine weitere Mindestlaufzeit verlängert, insofern keine fristgemäße Kündigung eingegangen ist.
4.6 Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde room616 sowie die sonstigen im Rahmen des Registrierungsprozesses und der fortlaufenden Domainpflege eingeschalteten Personen vollumfänglich frei.

§5 E-Mail Dienste / Elektronische Nachrichten
Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei Massenmailing via E-Mail über die von der room616 bereitgestellten Mailserver zu versenden! Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, ist er zum Ersatz des der room616 entstandenen und noch entstehenden Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung der room616 von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstöß verursacht wurden, verpflichtet. Die room616 hat das Recht, die Verfügbarkeit der Daten des Kunden zu sperren, wenn dieser seine Obliegenheiten verletzt. Bei hinreichendem Verdacht des Verstoßes ist die room616 zu einer vorläufigen Sperrung berechtigt.

§5 E-Mail Dienste / Elektronische Nachrichten

Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei Massenmailing via E-Mail über die von der room616 bereitgestellten Mailserver zu versenden! Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, ist er zum Ersatz des der room616 entstandenen und noch entstehenden Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung der room616 von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstöß verursacht wurden, verpflichtet. Die room616 hat das Recht, die Verfügbarkeit der Daten des Kunden zu sperren, wenn dieser seine Obliegenheiten verletzt. Bei hinreichendem Verdacht des Verstoßes ist die room616 zu einer vorläufigen Sperrung berechtigt.

§6 Entgelte, Zahlungsbedingungen & Fälligkeit
6.1 room616 stellt alle Rechnungen Elektronisch im Domain Robot bereit. Alle Rechnungen werden zusätzlich per E-Mail versendet. Verlangt der Kunde eine außerordentliche Rechnungsstellung auf dem Postwege, ist room616 berechtigt, hierfür ein zusätzliches Entgelt von 2,50 € pro Zustellung zu verlangen.
6.2 Sollte der Kunde in Verzug geraten, ist room616 berechtigt, einen Verzugszinsen in Höhe von 5% (bei Verbrauchern) bzw. 8% (bei Gewerbekunden) über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, in Rechnung zu stellen. Ferner ist room616 auch berechtigt seine Dienste während des Verzuges einzuschränken oder ganz einzustellen. Dies gilt auch für zum Betrieb nötigen Dienste und/oder inklusiv Dienstleistung sowie. Zusätzlich ist room616 berechtigt, alle Domainnamen eines Kunden teilweise oder auch insgesamt zu sperren (z.B. durch Deaktivierung der RR-Einträge oder DNS-Zonen).
6.3 room616 ist zusätzlich berechtigt, für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift, eine Pauschale von 12 EUR in Rechnung zu stellen, um die durch die Fremdbank und die Hausbank der room616 entstandene Bankgebühren zu begleichen.
6.4 room616 ist ferner befugt, je berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 sowie pro Mahnung eine Gebühr in Höhe von EUR 5,00 zu erheben, es sei denn es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen.
6.5 Nach fruchtlosem Fristablauf der in einer Mahnung angegebenen Frist ist room616 dazu berechtigt, registrierte Domains des Kunden ohne gesonderte Ankündigung nicht weiter registriert zu halten und diese freizugeben bzw. in den TransitBereich der jeweiligen Vergabestelle zu übergeben (bei .de und .at-Domains) oder komplett zu löschen. Der Entgeltanspruch bleibt auch in diesem Fall vollumfänglich bestehen.

§7 Haftungsausschluss
7.1 room616 haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Ersatzansprüche des Kunden sind ihrer Höhe nach auf den Umfang des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für ein Verschulden von Erfüllungsgehilfen oder von gesetzlichen Vertretern der room616. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie deren Produzentenhaftung bleiben unberührt.
7.2 Der Kunde muss offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich gegenüber der room616 mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich an room616 mitzuteilen. Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik es nicht möglich ist, Software- und Internet-Anwendungen so zu entwickeln, dass sie unter allen denkbaren Einsatzbedingungen fehlerfrei arbeiten. Die room616 übernimmt daher Gewährleistungen nur dafür, dass die erbrachten Lieferungen und Leistungen die vereinbarten Anforderungen und die unverzichtbaren Leistungsmerkmale erfüllen. room616 kann zunächst durch ggf. mehrfache Nachbesserung gewährleisten. Schlägt diese Nachbesserung endgültig fehl oder ist sie unzumutbar, so hat der Kunde das Recht, die Vergütung angemessen herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen.
7.3 Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die room616 die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anforderungen usw., auch wenn sie bei einem Lieferanten oder Vorlieferanten eintreten) hat room616 auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Falle ist room616 berechtigt, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird room616 von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche gegen room616 herleiten, dies jedoch nur dann, wenn room616 den Kunden unverzüglich von den Hinderungsgründen benachrichtigt hat.

§8 Kommunikation
Der Kunde versichert gegenüber room616, dass die von ihm eingegebenen Daten richtig und vollständig sind. Zusätzlich verpflichtet sich der Kunde seine Stammdaten stets auf dem Laufenden zu halten und room616 unverzüglich bei Änderungen zu benachrichtigen. Dies gilt für den vom Kunden bei der Anmeldung angegebenen Kundendatensatz und alle angelegten Handles.

§9 Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von 40 Tage zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.
9.2 Kündigungen können nur Schriftlich per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg erfolgen. Andere Kontaktwege wie z.B. Telefon oder Twitter sind nicht gültig. Die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum unter www.justnic.de.

§10 Datenschutz
10.1 room616 weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. room616 weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten "Whois-Datenbanken".
10.2 room616 ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. room616 wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

§10 Datenschutz

10.1 room616 weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. room616 weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten "Whois-Datenbanken".

10.2 room616 ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. room616 wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

§11 Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Kunden und room616 ist Frankfurt am Main (Deutschland).

§12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bedingungen hier von unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt eine solche als vereinbart, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt.